CDU/FDP-Fraktion für Beibehaltung aktueller Sitzungsabläufe

Die CDU/FDP-Fraktion wird sich bei der kommenden Sitzung der Stadtvertretung für die konstante Weiterarbeit der Stadtvertretung einsetzen. Konkret hat sie gemeinsam mit der Fraktion Unabhängige Bürger die Beibehaltung der aktuellen Sitzungsregularien bis 30. Juni 2021 beantragt.

„Wie bei allen anderen muss auch in der Kommunalpolitik die inhaltliche Arbeit weitergehen“, so Gert Rudolf, Vorsitzender der Fraktion von CDU und FDP. „Die Regelungen, die für die Stadtvertretung und all ihre Gremien aktuell gelten, sollten nicht nach wenigen Wochen wieder umgestoßen oder neu geschrieben werden. Die Anwendung der jetzigen Regeln auch im 2. Quartal zu ermöglich, ist für unsere Fraktion ein logischer Schritt.“

Bereits im Februar hatte sich die CDU/FDP-Fraktion für ein effektives Zeitmanagement in der Stadtvertretung aber auch für die Wiederaufnahme des Sitzungsbetriebes der Fachausschüsse z.B. als Video-Konferenzen ausgesprochen. „Nach den vielen Termin-Verschiebungen in 2020 und dem Ausfall aller Sitzungen im Januar konnte mit der Einführung der Videokonferenzen ab Februar wieder eine kleine Form von Normalität in die Arbeit der Kommunalpolitik einziehen. Möglich wurde das durch das am 29.01.2021 veröffentlichte Landesgesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARSCoV-2-Pandemie. Zur Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit der Gremien und vor dem Hintergrund der ungewissen pandemischen Entwicklung sehe ich die Möglichkeit zur Beibehaltung der aktuellen Sitzungsabläufe bis 30. Juni als notwendig an“, so das Fazit von Gert Rudolf. „Natürlich wünschen auch wir uns eine baldige Rückkehr zur Normalität ganz im Sinne aller Bürger.“