Stadtvertreterin Silvia Rabethge begrüßt Inkrafttreten der neuen Straßen- und Grünflächensatzung

Seit dieser Woche ist die geänderte Straßen- und Grünflächensatzung der Landeshauptstadt in Kraft getreten und im Internet veröffentlicht. CDU-Stadtvertreterin Silvia Rabethge: „Rechtzeitig zum Saisonbeginn haben wir nun die neue Satzung, die insbesondere wegen der Änderungen zum Thema Straßenmusik in der Innenstadt auf positive Auswirkungen für die Anwohner und Anlieger hoffen lässt. Ab sofort ist es Straßenmusikerinnen und –musikern gestattet, von 10:00 bis 19:00 Uhr jeweils zu Beginn einer geraden Stunde für eine Stunde zu musizieren. Danach ist eine Stunde Pause einzuhalten. Diese Stunde Pause bedeutet Ruhe für die ansonsten den ganzen Tag bespielten Anlieger.

Ich hoffe sehr, dass die neuen Regelungen fruchten. In diesem Zusammenhang begrüße ich, dass der Kommunale Ordnungsdienst an die Musiker bereits Handzettel verteilt hat, auf denen die neuen Regelungen genau beschrieben sind. Die Informationen müssen zügig alle Musiker erreichen. Vom KOD erwarte ich dann auch konsequente Kontrollen. Die neue Regelung ist aus meiner Sicht fair. Wenn sich die Musikerinnen und Musiker daran halten, ist ein gedeihliches Zusammenleben und –arbeiten in der Innenstadt möglich.“